Preise runter - Schluss mit Übergewinnen auf Kosten unserer Leute!

 

Die Warnungen der SPÖ wurden vom Wirtschaftsforschungsinstitut bestätigt:

Das Nichthandeln der Bundesregierung führt Österreichs Wirtschaft in die Rezession. Statt ihre Fehler zu beheben, hat sich die Regierung seit Wochen in den Urlaub verabschiedet. Nicht mit uns! Wir kämpfen unermüdlich, damit das Leben in Österreich wieder leistbar wird. Die Preise müssen runter!

 

• Die Bundesregierung hat versagt: Österreich leidet immer noch unter der höchsten Inflation Westeuropas. ÖVP und Grüne haben sich in den Urlaub verabschiedet, anstatt, wie von uns gefordert, den Sommer durchzuarbeiten.
• Ob bei Lebensmitteln, beim Wohnen oder den Banken – wenn der Markt nicht funktioniert, muss die Politik endlich eingreifen. Österreich ist dank dieser Bundesregierung im Ausnahmezustand und trotzdem muss man ÖVP und Grüne in den Nationalrat zwingen.
• Denn die Lage wird immer katastrophaler: Das Wirtschaftsforschungsinstitut bescheinigt Österreich einen Einbruch der Wirtschaft – wir befinden uns in der Rezession. Die Kaufkraft sinkt, der Einzelhandel leidet unter der ersten Konkurswelle und einige wenige verdienen sich eine goldene Nase.
• Die Banken haben sich neben den Vermietern und Energielieferanten als Profiteure herausgestellt: Während sie jahrelang fahrlässig variable Kredite vergeben haben, mit denen sie nun Milliardengewinne einstreichen und die Überzugszinsen steil erhöht haben, bekommt man für seine Spareinlagen fast keine Zinsen. Wir wollen hier wieder Gerechtigkeit herstellen!
• Andere Regierungen in ganz Europa haben es vorgemacht: Wenn der Markt versagt, muss der Staat eben eingreifen. Das ist einfach vernünftig.
• Statt zu arbeiten, missbrauchen die Grünen die schwierige Lage der Österreicher:innen und versprechen ihnen Klimatickets für Tätowierungen. Die ÖVP versteckt sich hinter einer absurden Normalitätsdebatte.

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In Österreich ist wegen dieser Regierungsuntätigkeit aber gar nichts mehr normal:

 

• Es ist nicht normal, dass Österreich seit sieben Monaten das Land mit der höchsten Inflationsrate in Westeuropa ist.
• Es ist nicht normal, dass sich ein Drittel der Menschen in diesem Sommer nicht einmal ein paar Tage Urlaub leisten kann.
• Es ist nicht normal, dass jede:r Vierte sich das Wohnen kaum noch leisten kann.
• Es ist nicht normal, dass der Lebensmitteleinkauf in Österreich pro Jahr 1.000 Euro mehr kostet als in Deutschland.
• Es ist nicht normal, dass durch das Marktversagen die Kreditzinsraten explodieren und die Menschen um ihre Häuser bangen müssen.

 

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Die SPÖ fordert daher:
Zurück zur Gerechtigkeit! Wir wollen ein gutes, leistbares Leben für alle Menschen in Österreich:

 

• Einfrieren aller Mieten bis Ende 2025. Danach maximaler Mietanstieg von 2% pro Jahr.
• Sofortiges, temporäres Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel des täglichen Bedarfs.
• Zinsregulierung der Banken und Übergewinnbesteuerung für Konzerne, die sich zulasten der Österreicher:innen bereichern.
• Eine schlagkräftige Anti-Teuerungskommission, die Preissenkungen durchsetzt