Das braucht es jetzt:
Solidarität, Rücksicht und Soforthilfe für alle
Ich bin der festen Überzeugung, es geht nun in erster Linie um unser aller Gesundheit und darum, jede/n von uns zu schützen. Es geht außerdem um die Sicherstellung der Versorgung, da in allen Lebensbereichen große Sorgen vorherrschen und die Verunsicherung wächst. Viele Informationen und eine möglichst richtige Einschätzung der Situation sind nun essentiell, weil genau das Sicherheit gibt.
Gastronomie und Tourismus besonders unterstützen
Gerade der Gastronomie- und Tourismusbereich mit den vielen hunderttausenden Mitarbeitern ist eines der wichtigsten Segmente der österreichischen Wirtschaft – und dieser Bereich ist derzeit ganz massiv betroffen. Es braucht in diesem Bereich unterstützende Maßnahmen, denn die EPUs (die Ein-Personen-Unternehmen), die KMUs (Klein- und Mittelbetriebe) und ihre Angestellten haben weiterhin Zahlungen zu leisten.
Die Möglichkeit eines Dominoeffekts ist sehr groß: Steht ein Tourismus- oder Gastronomieunternehmen still, hat das Konsequenzen für viele weitere. Und der Kreislauf, der damit in Gang gesetzt wird, hat gesamtwirtschaftliche Auswirkungen. Es handelt sich nicht um Betriebe, in denen die Maschinen nach drei Wochen wieder angestellt werden können. Die Krise hat weiterreichende Folgen – schließlich gibt schon Buchungsstornierungen bis Ende dieses Sommers!
Frauen sind besonders betroffen
Besonders für Angestellte mit Betreuungspflichten für Kinder oder für die ältere Generation müssen die Entgeltfortzahlungen unbedingt stattfinden und schnellstmöglich durch die öffentliche Hand zurückerstattet werden. Da ist unser Staat wirklich gefordert.
In diesem Zusammenhang sind wieder einmal die Frauen am allermeisten betroffen und brauchen gerade jetzt in dieser Zeit besondere Sicherheit und umfassenden Schutz durch die Gesetze und die Regierung.
Die Krise gemeinsam meistern
Ich, als Nationalratsabgeordnete, unterstütze gemeinsam mit der gesamten SPÖ alle Hilfsmaßnahmen der Regierung. Obwohl viele unserer Anträge in letzter Zeit zuerst von der Regierung abgelehnt wurden, wurde einige Tage darauf doch deren Potential und Notwendigkeit erkannt und auch in Beschlüssen umgesetzt.
Ich finde diese Vorgehensweise, sich mit fremden Federn zu schmücken, gerade in dieser speziellen Situation als unangebracht, jedoch zeigt dies, dass wir als SPÖ genau wissen, was die Menschen jetzt brauchen – dafür setzen wir uns auch mit aller Kraft ein. Denn zusätzlich bedarf es noch mehr Geld sowie genauerer Bestimmungen und Lösungen, um in diesen Stunden wirklich niemanden zurückzulassen und die Krise gemeinsam zu meistern. Verschließen wir nicht die Augen vor den Bedürfnissen der Menschen, die noch nicht berücksichtigt wurden, nehmen wir alle mit! Handeln wir im Sinne von #aufeinanderschauen!
Was muss nun getan werden?
Unsere heimischen Betriebe brauchen mehr Unterstützung. In Deutschland gibt es das 50-fache Volumen an Unterstützungen, im Vergleich zu Österreich mit maximal 15.000 Euro eine bis zu zweieinhalb Mal höhere Auszahlung!
Das Corona-Hilfspaket bedeutet gegenüber dem Epidemie-Gesetz, das von der Regierung außer Kraft gesetzt wurde, in weiten Fällen eine Verschlechterung – sowohl für Unternehmen als auch für Arbeitnehmer/innen. Wir Sozialdemokraten haben massiv Druck ausgeübt, um Unternehmen und deren Mitarbeiter/innen jene Sicherheit zu bieten, die durch das Epidemie-Gesetz gewährt würde. Jedoch hat die Regierung unsere Abänderungsanträge und Verbesserungsvorschläge ignoriert – das Ergebnis sind viele tausend zusätzliche Arbeitslose. Wichtig ist jetzt eine rasche Anpassung und Ausgestaltung des Härtefonds, denn es gibt zahlreiche Berufsgruppen, die aufgrund der Einkommensbemessungen hier keine Unterstützung bekommen können.
Ein besonders großes Danke möchte ich unbedingt an dieser Stelle all jenen aussprechen, die im Moment Höchstleistungen erbringen, um für andere da zu sein!
Mit Zuversicht und der Bitte um Zusammenhalt ersuche ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger: Unterstützen wir gemeinsam alle Bemühungen, befolgen wir die Anweisungen, die immer wieder kommuniziert werden und schützen wir dadurch uns und andere. Bleiben Sie gesund!